Kay Gottschalk – Offener Brief an den Bundestagspräsidenten Wolfgang Schäuble

Sehr geehrter Herr Bundestagspräsident, über Jahre hinweg hat die herrschende Politik unter der Kanzlerschaft Angela Merkels tatenlos zugeschaut, wie die Entstehung einer neuen Partei – der Alternative für Deutschland – nicht nur mit Mitteln der Meinungsbeschneidung und -diktatur und Sanktionen gegen Mitglieder und Sympathisanten, sondern ebenso durch tätliche Angriffe in Form purer Gewalt, massiv behindert … Kay Gottschalk – Offener Brief an den Bundestagspräsidenten Wolfgang Schäuble weiterlesen

Ausreise-Prämie: Belohnung für Gesetzesbrecher!

Das Bundesinnenministerium lässt es sich etwas kosten, Ausreisepflichtige zu einer freiwilligen Rückkehr zu überreden - und sieht das auch noch als Umdenken in der Asylpolitik. Diejenigen, die illegal nach Deutschland einreisten, erhalten Geld dafür, den Heimweg wieder anzutreten. Man begeht also eine Straftat - und erhält eine Belohnung? Und während die Bundesregierung seit Jahren Asylbewerber … Ausreise-Prämie: Belohnung für Gesetzesbrecher! weiterlesen

Ungarn, Tschechien und Polen von der EU Kommission verklagt

Alice Weidel: EU-Klage gegen Ungarn, Tschechien und Polen ist ein Skandal Die Klage der EU-Kommission gegen Ungarn, Polen und Tschechien beim Europäischen Gerichtshof, wegen der Weigerung der Staaten an den Einwanderer-Verteilungsplänen der EU teilzunehmen, bezeichnet AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel als skandalös: „Wie kommen Ungarn, Tschechien, Polen und andere Staaten dazu, die Suppe auszulöffeln, die Angela Merkel … Ungarn, Tschechien und Polen von der EU Kommission verklagt weiterlesen

Die SPD will die Vereinigten Staaten von Europa

Die gestrige Rede des frisch in seinem Amt als SPD-Parteichef bestätigten Martin Schulz machte klar: Die SPD will bis 2025 die Vereinigten Staaten von Europa. Die EU soll, nach Meinung der SPD, durch einen zentralisierten Bundesstaat mit einem „gemeinsamen“ Verfassungsvertrag ersetzt werden. Das würde bedeuten, dass über innere und äußere Sicherheit, Steuer- und Finanzpolitik, Asylfragen … Die SPD will die Vereinigten Staaten von Europa weiterlesen

Mitgestaltung statt Ablehnung des Präsidenten Donald Trump!

Zur Anerkennung von Jerusalem als Hauptstadt von Israel durch die USA erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende im Deutschen Bundestag Alexander Gauland: „Die Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt von Israel steht schon seit 1995 von Seiten der USA im Raum. Dass sich nun alle Welt darüber empört und besonders der deutsche Außenminister Gabriel sich von der Entscheidung Trumps überrascht … Mitgestaltung statt Ablehnung des Präsidenten Donald Trump! weiterlesen