Berichte

Bericht aus dem Bundestag, 4. – 8. Dezember 2017

Liebe Mitglieder und Interessenten,

auch in dieser Woche möchte ich Sie über meine Arbeit und das Wirken der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag informieren.

Ich bin nicht nur in der Arbeitsgruppe Außenpolitik, sondern auch in der Arbeitsgruppe Arbeit & Soziales. Letzterer wäre auch mein Wunschausschuss. Am Montag trafen wir uns, um über Anträge der anderen Fraktionen zu beraten und Aufgaben zu verteilen. Zusammen mit MdB Martin Sichert (Bayern) erarbeite ich zum Antrag der Linksfraktion „Kehrtwende in der Arbeitsmarktpolitik“ eine Abstimmungsempfehlung für die Fraktion.

Dienstag: Die Fraktion findet sich zur Fraktionssitzung zusammen, um die Plenarsitzungen am 12.12. und 13.12. vorzubereiten. Welche Anträge bringen wir ein, wer redet und wie stimmen wir ab? Diese Fragen beschäftigen uns. Außerdem steht uns die Aktuelle Stunde zu – ein Tagesordnungspunkt, bei dem es um die Debatte eines aktuellen Themas geht. Wir haben beschlossen „Linke Gewalt und Antifa“ zu thematisieren.

Am Mittwoch wurde die Fraktionssitzung fortgesetzt. Diesmal ging es nicht nur um die Vorbereitung der kommenden Plenarsitzung, sondern auch um Berichte in der BILD, über den Verzehr von Brötchen in unserer Fraktion. Manchmal kann Politik wirklich groteske Züge annehmen.
Am Abend war ich zu Gast bei der AfD Märkisch-Oderland und habe über meine ersten Erfahrungen im Bundestag berichtet. Das Interesse war sehr groß. Mitgenommen habe ich, dass die AfD unbedingt so bleiben muss, wie sie ist. Sie darf niemals so machtversessen, selbstbezogen und ideologisch werden, wie die Altparteien. Dem kann ich nichts hinzufügen.

Als Landesgruppe Brandenburg der AfD-Bundestagsfraktion wollen wir für möglichst viele Brandenburger auch in der Fläche unseres großen Landes sichtbar sein. Dafür haben wir eine Idee entwickelt, wie wir das gemeinsam mit den Kreisverbänden erreichen wollen. Um diese Idee vorzustellen haben wir am Donnerstag die Vertreter der Kreisvorstände nach Berlin eingeladen. Fast vierzig Teilnehmer folgten dieser Einladung und trugen bei Brötchen, Wiener und Glühwein zu einer regen Diskussion teil. Herzlichen Dank an dieser Stelle nochmal an alle Teilnehmer!

Freitag: Nun steht es fest. Ich werde am kommenden Dienstag, den 12.12. meine erste Rede im Bundestag halten. Es geht um die Entsendung deutscher Soldaten nach Afghanistan. Eigentlich hatte ich meinen Redebeitrag schon geschrieben. Doch im Laufe der Woche haben sich die Altparteien darauf verständigt, die Redezeit von 5 auf 3 Minuten zu verkürzen. Das ist gleich doppelt ärgerlich. Zum einen, weil man der Opposition mit 3 Minuten Redezeit jede Chance nimmt, vernünftig zu argumentieren. Zum anderen, weil ich meine Rede am Freitag nun nochmal völlig neu konzipieren musste.

Zum Abschluss möchte ich mich für Euer Interesse an meiner Arbeit bedanken. Gerne könnt Ihr meine Rundbriefe an Freunde und Verwandte weiterleiten.
Ich wünsche Euch einen schönen zweiten Advent!

Mit besten Grüßen aus dem Bundestag
Euer René Springer

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