Anfragen Berichte

Bericht aus dem Bundestag, 26. – 30. März 2018

Liebe Mitglieder und Interessenten,

 

auch in dieser Woche möchte ich Euch über meine Arbeit und das Wirken der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag informieren.

Montag: Die Debatte um die deutschen Kindergeldzahlungen an ausländische Kinder, die gar nicht in Deutschland leben, wird medial fortgesetzt. Die EU-Kommission lehnt eine Reform dieser für Deutschland nachteiligen Regelung ab und sagt, die bisherige Regelung sei fair. Das ist aus meiner Sicht nicht akzeptabel. Hier muss die Bundesregierung den Druck erhöhen. Ohne Druck arbeitet die jedoch auch nicht. Und hier setzen wir als AfD an. In meiner dritten Anfrage an die Bundesregierung zu diesem Thema will ich sie zwingen, klar Stellung zu beziehen.

Dienstag: Da für diese Woche keine Plenarsitzungen angesetzt waren, konnte ich die Gelegenheit nutzen, um an zwei wichtigen Abendveranstaltungen teilzunehmen. An diesem Abend wurde ich nach Guben im Landkreis Spree-Neiße zu einem Bürgerdialog eingeladen. Dort wird demnächst ein Bürgermeister und im Landkreis ein Landrat gewählt. In beiden Fällen haben wir auch Kandidaten aufgestellt. Es war mir eine Freude, gemeinsam mit unserem Bürgermeisterkandidaten Daniel Münschke und unserem Landratskandidaten Steffen Kubitzki, den Gubener Bürgern Rede und Antwort zu stehen. Vielen Dank für den herzlichen Empfang!

Am Mittwoch war ich als Gast in Hönow im Landkreis Märkisch-Oderland. Ich hatte die Ehre, einen Vortrag zu meinen Erfahrungen als Abgeordneter des Deutschen Bundestages halten zu dürfen. Zugleich aber konnte ich durch die anschließenden Fragen auch Anregungen aufgreifen, die für die politische Arbeit in Berlin von großer Bedeutung sind. Abnehmender gesellschaftlicher Zusammenhalt, Bildungsmisere und EU-Kritik. Das treibt uns u.a. in Brandenburg um. Hier werde ich mich politisch für Lösungen einsetzen.

Donnerstag: Die meisten – vor allem aber die Dieselfahrer – erinnern sich sicherlich an das Dieselurteil. Das Bundesverwaltungsgericht hatte kürzlich entschieden, dass in Städten mit Grenzwertüberschreitungen Fahrverbote verhängt werden können. Das könnte auch Brandenburger treffen, die nach Berlin oder Potsdam pendeln müssen. Aus diesem Grund habe ich die Bundesregierung gefragt, wie viele betroffene Dieselfahrzeuge es in unserem Bundesland gibt. Die Antwort ist nächste Woche zu erwarten.

Freitag: Nach vier fordernden Sitzungswochen gibt es nun endlich ein paar freie Tage zum Durchatmen. Ich bin sicher, dass es Ihnen und Euch nach den ersten arbeitsamen Monaten dieses Jahres nicht anders geht. Ich wünsche Euch frohe Ostern und entspannte freie Tage ohne Stress und Hektik im Kreise der Familie und Freunden.

Zum Abschluss möchte ich mich für Euer Interesse an meiner Arbeit bedanken.

Mit besten Grüßen aus dem Bundestag
Euer René Springer

0 Kommentare zu “Bericht aus dem Bundestag, 26. – 30. März 2018

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

w

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: