Anfragen Anträge Berichte Mediathek

Bericht aus dem Bundestag, 23. – 27. April 2018

Liebe Mitglieder und Interessenten,

 

auch in dieser Woche möchte ich Euch über meine Arbeit und das Wirken der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag informieren.

Montag: Die Sitzungswoche begann mit einem Treffen des Arbeitskreises Arbeit und Soziales, um die nächste Ausschusssitzung am Mittwoch vorzubereiten. Inzwischen haben wir den ersten Fachreferenten eingestellt, der uns zukünftig dabei unterstützen wird, parlamentarische Initiativen zu entwickeln. Vier weitere Stellen werden kommende Woche ausgeschrieben. Mehr Infos gibt es dann hier.

Am Dienstag tagte zunächst der Arbeitskreis Auswärtiges, um die für den Abend angesetzte Ausschusssitzung vorzubereiten. Auf der Tagesordnung stand die Verlängerung der Militäreinsätze Operation Atalanta Somalia und EUTM Mali. Am Nachmittag fand die Fraktionssitzung statt, um die Plenarsitzung vorzubereiten. Hier wurde festgelegt, dass ich zur Operation Atalanta auch im Plenum reden werde.

Am Mittwoch gab es Post aus dem Sozialministerium – eine Antwort auf meine Kleine Anfrage zu Kinderarmut in Brandenburg. Die Zahlen sind erschreckend. Fast 47 Prozent der Kinder von Alleinerziehenden leben unterhalb der Armutsrisikoquote und 35 Prozent der Alleinerziehenden beziehen Hartz IV. Ob die Betroffenen angesichts dieser Zahlen wirklich gut und gerne in Deutschland leben? Mal sehen, was die Presse später darüber berichten wird und ob sie überhaupt berichten wird.

Am Donnerstag durfte ich meine vierte Rede im Deutschen Bundestag halten. Ich sprach zum Antrag der Bundesregierung, den Bundeswehreinsatz vor Somalia zu verlängern. Die AfD-Fraktion hat diesem Antrag zugestimmt!

Am Freitag wurde die Plenarsitzung fortgesetzt. Auch hier gab es hitzige Auseinandersetzungen mit unseren Anträgen. Vor allem unser Antrag, den Volksverhetzungsparagraphen so zu ändern, dass auch Deutsche betroffen sein können und nicht nur Ausländer, löste Schnappatmungen aus. Am Abend war ich dann zu einem Bürgerdialog in Bernau eingeladen und habe aus dem Bundestag berichtet.

Zum Abschluss möchte ich mich für Euer Interesse an meiner Arbeit bedanken.

Mit besten Grüßen aus dem Bundestag
Euer René Springer

1 Kommentar zu “Bericht aus dem Bundestag, 23. – 27. April 2018

  1. Good job 😉 Weiter so!

    Gefällt mir

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

w

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: