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Huber: Gemeinsame Erklärung 2018 von Vera Lengsfeld als öffentliche Petition im Bundestag

Die sog. Gemeinsame Erklärung 2018 wird als öffentliche Petition im Deutschen Bundestag behandelt.

 

Darauf haben sich die Obleute im Petitionsausschuss verständigt, zu denen MdB Johannes Huber als Obmann für die AfD-Fraktion gehört. Huber erläutert den Sachstand folgendermaßen:

Die Petition ist letzte Woche schriftlich und formal korrekt im Petitionsausschuss eingereicht worden und wird in den nächsten Tagen auf der Internetseite des Ausschusses veröffentlicht.

Die Petition wurde im Petitions-Forum des Deutschen Bundestags zur Mitzeichnung bereitgestellt.

 

Vera Lengsfelds Erklärung 2018 in zweiter Instanz – unbedingt unterzeichnen!


 

Wenn innerhalb von vier Wochen nach der Veröffentlichung mindestens 50.000 Personen die Erklärung 2018 noch einmal oder neu mitzeichnen, wird der Petitionsausschuss aller Voraussicht nach die Initiatorin Vera Lengsfeld in einer öffentlichen Sitzung anhören. Die Petition vertritt das Anliegen, die Rechtmäßigkeit an den deutschen Grenzen wiederherzustellen.

 

Die erste CDU-Vereinigung unterstützt die „Gemeinsame Erklärung 2018


 

Die Medienberichte in den letzten Tagen, dass es die Erklärung 2018 nicht als öffentliche Petition in den Bundestag schafft, sind also bereits widerlegt.

 

Quelle: Johannes Huber

4 Kommentare zu “Huber: Gemeinsame Erklärung 2018 von Vera Lengsfeld als öffentliche Petition im Bundestag

  1. seifert, werner

    wer hier einreisen möchte, nur mit Festellung seiner/ihrer DNA, des Alters und des Herkunftslandes.

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  2. spielau harald

    Es müssen ja nur die Gesetze eingehalten werden.

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  3. Theloké

    Ich bin dafür das man Rechtmäßigkeit an den deutschen Grenzen, mit sofortiger Wirkung wiederherstellt.

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  4. Pingback: Huber: Gemeinsame Erklärung 2018 von Vera Lengsfeld als öffentliche Petition im Bundestag – Bestes Politik Personal Foto des Hshres 2017👍

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