Mediathek Parlament

Beatrix von Storch – Fragerunde vom 06.06.2018

Beatrix von Storch befragt Merkel zum Türkei-Deal

 

Heute habe ich Angela Merkel im Bundestag gefragt, ob es ein schriftlich nicht fixiertes Nebenabkommen zu dem EU-Türkei-Abkommen gibt.

Demnach sollen in Zukunft 150.000 – 250.000 Flüchtlinge zusätzlich (!) aus der Türkei nach Deutschland und die Niederlande kommen. (Robin Alexander, Die Getriebenen, Kapitel „Der Deal“)

Der Welt-Journalist Robin Alexander hat in seinem Buch „Die Getriebenen“ eine schriftlich nicht festgehaltene Nebenabsprache beschrieben, die zwischen Angela Merkel, dem Niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte und dem türkischen Ministerpräsidenten Davutoğlu vereinbart worden ist.

Er schreibt:

Aber Merkel wagt auch an diesem Abend nicht, den Deutschen die volle Wahrheit zuzumuten. Deshalb wird nirgendwo schriftlich fixiert, was nun vereinbart wird: Zwischen 150.000 und 250.000 Flüchtlinge sollen pro Jahr nach Europa umgesiedelt werden. Merkel, Davutoğlu und Rutte haben sich an diesem Abend in der türkischen EU-Vertretung in Brüssel per Gentlemen´s Agreement darauf geeinigt. Das bestätigen mehrere Personen, die in die Verhandlungen involviert waren.

Die Bundesregierung erklärte auf meine Einzelanfrage vom 21. November 2017 dazu schriftlich, dass eine „Regelung für die freiwillige Aufnahme“ aktiviert werden soll, sobald die Zahl der „irregulären Grenzübertritte“ zwischen der Türkei und der EU enden oder nachhaltig zurückgegangen sind.

In dem Video sehen Sie, was Frau Merkel dazu sagt.

0 Kommentare zu “Beatrix von Storch – Fragerunde vom 06.06.2018

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

w

Verbinde mit %s

This site uses Akismet to reduce spam. Learn how your comment data is processed.

%d Bloggern gefällt das: